Der Russland-Blog des Rhein-Wolga-Kanals

Ausgerechnet in der womöglich kompliziertesten Region der Welt war Moskaus Diplomaten lange Zeit ein echtes Kunststück gelungen: Nach dem Zerfall der Sowjetunion blieb Russland

zeitweise die wohl einzige Macht, die gute Beziehungen zu allen Konfliktparteien im Nahen Osten unterhielt. Enge Kontakte gab es gleichermaßen zu Israelis, Arabern und dem Iran, zu konservativen Monarchen wie zu säkularen Regimen. Doch nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel Anfang Oktober 2023 zeichnet sich ein Schwenk in der russischen Nahost-Politik ab. Der brutale neue Krieg um Gaza lenkt zwar die Aufmerksamkeit westlicher Hauptstädte weg von der Ukraine, aber er birgt für Russland auch erhebliche Risiken.

Beim internationalen Personenverkehr mit der Eisenbahn bleibt Russland auch 2024 weitgehend vom Rest der Welt abgeschnitten. Der Fahrplan 2023/2024, der am 10. Dezember in Kraft tritt, bringt in dieser Hinsicht praktisch keine Verbesserungen. Stattdessen wird der neue Eiserne Vorhang zwischen West- und Osteuropa noch undurchdringlicher: Mittlerweile sehen Russlands Eisenbahner nicht einmal mehr Fahrplantrassen für Züge nach Finnland oder ins Baltikum vor (Bericht "Transport Rossii, Russisch), die nach Beginn der Corona-Krise und des Ukraine-Krieges noch für eine mögliche Rückkehr der Züge freigehalten worden waren. Selbst bei Verbindungen in die verbliebenen verbündeten oder neutralen Nachbarländer sieht es eher düster aus.

Die 30-jährige Geschichte der Republik Arzach ist beendet, die über 1.700-jährige Geschichte der christlichen Armenier in der Region Berg-Karabach vermutlich auch. Letztlich reichten den Truppen des aserbaidschanischen Staatspräsidenten Aliyev gerade einmal rund 24 Stunden, um die abtrünnige Region vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Die unter russischer Vermittlung ausgehandelte Waffenruhe ist nichts anderes als die völlige Kapitulation der Karabach-Armenier und ihres international nicht anerkannten Staates. Für einen Augenblick ließ der Konflikt im Südkaukasus sogar den Russland-Ukraine-Krieg in den Hintergrund rücken. Dabei hängen die Ereignisse eng zusammen. Und die Propaganda-Maschinerien laufen längst auf Hochtouren, um dem Konflikt zwischen Armeniern und Aserbaidschanern das richtige Narrativ zu verpassen.

Seit der Ukraine-Krieg im Februar 2022 eskalierte, sind fast anderthalb Jahre vergangen. Durch die westlichen Sanktionen wurden seither nahezu alle Verbindungen zwischen Ost und West abgerissen, Reisen nach Russland sind eine kostspielige Angelegenheit geworden - und eine logistische Herausforderung. Wir haben uns auch 2023 trotzdem auf den Weg gemacht. Trotz aller Schwierigkeiten stand ein Besuch bei Freunden und Verwandtschaft in Moskau und Umgebung an. Mit längeren Zwischenstopps auf dem Weg dorthin in der Türkei und auf der Heimreise über Estland wurden die langen Umwege halbwegs erträglich.

Russland-Reisende können künftig schneller, mit weniger Aufwand und zu wesentlich geringeren Kosten das nötige Einreisevisum erhalten. Vom 1. August an wird Behördenangaben zufolge die bereits vor Jahren angekündigte Ausstellung von E-Visa beginnen. Das Moskauer Außenministerium gab vor einigen Tagen offiziell bekannt, dass Bürger von über 50 Staaten von der Regelung profitieren - darunter fallen auch sämtliche Länder der EU. Das ist insofern bemerkenswert, als die EU-Staaten in den Monaten seit dem russischen Angriff auf die Ukraine Reisen von Russen nach Westeuropa mit immer neuen Hürden so sehr erschwert haben, dass es in vielen Fällen auf ein faktische kollektive Einreiseverbote hinausläuft. 

Ehe die Russen begriffen, was sich gerade eigentlich vor ihren Augen abspielte, war Jewgeni Prigoschins Meuterei schon wieder vorbei. Dennoch dürfte der 24. Juni 2023 in die Geschichte eingehen. Der in der Einfahrt zum Zirkus von  Rostow am Don zwischen bunten Zirkusplakaten feststeckende Panzer, die Straßenbaufahrzeuge, die eiligst die Autobahn von Rostow nach Moskau zerstörten, die Verhandlungen des selbstbewussten Söldnerführers mit der bedröppelten Armeespitze - allerlei unglaubliche Bilder aus Russland gingen um die Welt. Viele westliche Kommentatoren sahen im Putsch-Versuch des Militärunternehmens "Wagner" Anzeichen für den nahenden Untergang des Systems Putin. In Wirklichkeit dürfte alles etwas komplizierter sein.

Die Liste ist lang, und sie wird mit jeder Woche länger: Rocksängerin Semfira steht darauf, ebenso der mäßig lustige Komiker Maxim Galkin, der im Exil lebende Ex-Oligarch Michail Chodorkowski genauso wie der linke Publizist Boris Kargalizki oder der Videoblogger Ilja Warlamow. Alle werden von den russischen Behörden offiziell als "ausländische Agenten" gebrandmarkt - mit drastischen Folgen für ihre Bürgerrechte. Zusammen mit dem 2022 neu eingeführten Straftatbestand der "Diskreditierung der russischen Streitkräfte" hat sich das "Agentengesetz" als tragisch effektiv erwiesen, um regimekritische Stimmen in Russland verstummen zu lassen. Die von Anfang an schwammigen Kriterien zur Aufnahme in die Liste sind mit der Zeit kompletter Willkür gewichen.

Da westliche Bank- und Kreditkarten in Russland aufgrund der 2022 verhängten Sanktionen nicht mehr funktionieren, sollen Ausländer sich künftig einfacher ein russisches Konto beschaffen können. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, der kürzlich in die Staatsduma eingebracht wurde. Im Detail geht es darum, dass russische Banken Konten eröffnen dürfen und Bankkarten für das russische Zahlungssystem "Mir" ausstellen dürfen, ohne, dass der Inhaber dazu persönlich in einer Filiale anwesend sein muss (Bericht: Kommersant, Russisch). Der Schritt könnte eine Erleichterung für alle darstellen, die trotz der aktuellen Lage weiter nach Russland reisen wollen oder müssen. Doch insbesondere für Reisende aus dem Westen bleiben vermutlich einige Hürden. 

"Krym nash" - "Die Krim gehört uns". Überall war der Schlachtruf zu hören und zu lesen, als Russlands "Patrioten" 2014 die Einverleibung der Schwarzmeer-Halbinsel feierten. Abhängig von der Antwort auf die Frage "Wem gehört die Krim?" entschieden  in den Jahren danach nicht wenige Ukrainer, wer als Freund und wer als Feind zu gelten hatte. Der verheerende Konflikt um die Zukunft der Ukraine begann - anders als verschiedentlich suggeriert - lange vor Wladimir Putins Griff nach der Krim. Aber danach war die Auseinandersetzung so weit eskaliert, dass eine vernünftige Auflösung kaum noch möglich erschien.

Russlands Angriff auf die Ukraine vor einem Jahr hat tiefe Spuren auch im Gefüge des russischen Machtapparats hinterlassen. Wo einst vielfach der Widerstreit um die Gunst des Staatschefs

zwischen Hardlinern aus dem Sicherheitsapparat und den Top-Funktionären der Wirtschafts- und Finanzbehörden die politische Agenda prägte, zählt in Zeiten der endlosen "Spezialoperation" nur noch bedingungslose Treue. Das Ringen um Russlands Weg in die Zukunft (oder treffender: in die Vergangenheit) ist, so wie es aussieht, vorerst entschieden. Und auch zahlreiche Vertreter der "Machtelite" haben sich in den zurückliegenden Monaten verändert - so sehr, dass man sich in manchen Fällen verblüfft die Augen reiben muss. 

Die russische Staatsduma hat ein Regierungsabkommen mit dem Nachbarland Weißrussland (Belarus) ratifiziert, das in absehbarer Zukunft Drittstaatsangehörigen wieder eine Reise über die russisch-weißrussische Landgrenze ermöglicht. Außerdem ist darin die gegenseitige Anerkennung von Visa des jeweils anderen Landes enthalten (Quelle z.B. Belta, Russisch). Für Westeuropäer bedeutet dies, dass sie in Kürze wieder beispielsweise mit dem eigenen Auto auf dem direkten Landweg von Berlin oder Warschau aus über Minsk nach Moskau reisen können - und dafür wahlweise ein russisches oder weißrussisches Visum ausreicht. Ein aufwendiger Umweg über Lettland oder Estland wird damit verzichtbar.

Die "historische Wahrheit" sei Russland, verkündete Staatschef Wladimir Putin in seiner martialischen Neujahrsansprache. "Auch Gott selbst steht auf unserer Seite", hielt der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Waleri Saluschnyj, dagegen. Jenseits der schwülstigen Propaganda ist längst klar: Der Ukraine-Krieg kennt zumindest auf dem europäischen Kontinent nur Verlierer. Dennoch wollen die politischen Entscheidungsträger in Moskau, Kiew und den Hauptstädten des Westens, dass er weitergeht, weil sie alle sich an unrealistische Ziele klammern. Also wird er weitergehen. Wie könnte sich der blutige Konflikt, der die Welt 2022 nach dem russischen Überfall aus den Fugen gehoben hat, 2023 und danach fortentwickeln?