Russland und Weißrussland schließen Visa-Abkommen - fast

Belarus-Express Moskau-Minsk

Russland und Weißrussland haben ein Visa-Abkommen ausgehandelt, das Reisen in die Region deutlich einfacher macht. Künftig benötigen Westeuropäer und Ausländer demnach nur noch ein Visum, um beide Länder zu besuchen, die einen gemeinsamen "Unionsstaat" bilden. Außerdem

wird mit Inkrafttreten des Abkommens das leidige Problem beseitigt, das Ausländern derzeit wegen fehlender Grenzübergänge die Anreise nach Russland auf dem direkten Landweg über Weißrussland verbietet. Gern hätte ich all das an dieser Stelle schon als unumstößliche Tatsache vermeldet. Denn eigentlich sollte das Abkommen bei einem russisch-weißrussischen Regierungsgipfel am 13. Dezember unterzeichnet werden.

Doch daraus wird nun doch nichts. Die Unterzeichnung wurde in buchstäblich letzter Minute abgesagt, wie Medien von dem Gipfel meldeten.

Noch vor einigen Wochen hatten Regierungsvertreter beider Länder bekanntgegeben, das Abkommen sei endgültig ausgehandelt und unterschriftsreif. Nun sprach der weißrussische Ministerpräsident Sergej Rumas, sein Land habe nicht rechtzeitig zu dem geplanten Termin alle regierungsinternen Verwaltungsformalien abschließen können.

Die weißrussisch-russische Grenze ist seit Ende 2016 ein einziges großes Ärgernis (und Hindernis) für ausländische Reisende. Nachdem über 20 Jahre lang niemand etwas an den Gepflogenheiten im Reiseverkehr auszusetzen hatte, war in Moskau aufgefallen, das laut russischer Gesetzgebung Ausländer nur über offizielle Grenzübergänge in die Russische Föderation einreisen dürfen, die es zwischen Russland und Weißrussland aber nicht gibt. Autofahrer müssen seither viel Zeit und jede Menge Nerven raubende Umwege über das Baltikum oder gar die Ukraine in Kauf nehmen, Transitreisen in den durchgehenden Zügen wurden lange geduldet, zuletzt gab es in Einzelfällen aber auch massiven Ärger.

Mini-Schengen war schon zur Fußball-WM angekündigt

Das eigentlich schon für die Zeit vor der Fußball-WM angekündigte Abkommen sollte diese Probleme regeln. Mehr noch: Russland und Weißrussland hatten erklärt, sie wollten eine Art "Mini-Schengen" ins Leben rufen und die Visa des jeweils anderen Staates anerkennen. Seit der Jahrtausendwende brauchten EU-Bürger zusätzlich zum russischen auch ein weißrussisches Transitvisum, wenn sie auf dem Landweg nach Russland reisen.

Diese zuletzt 60 Euro könnten sich westliche Besucher bald sparen. Auch könnten sie wieder ganz normal und ohne mulmiges Gefühl mit dem Auto die Fernstraße Moskau - Minsk - Warschau oder als Passagier die Nachtzüge auf der Strecke nutzen. Außerdem wäre ein weißrussisches Visum dann erstmals auch für Besuche in Russland gültig. Den offiziellen Verlautbarungen über die Vertragsinhalte zufolge könnte das Visum des Nachbarlandes auch nicht bloß für Transitzwecke genutzt werden, sondern grundsätzlich z.B. auch für touristische Reisen. Die Möglichkeit für EU-Bürger, visafrei über den Flughafen Minsk nach Belarus einzureisen, soll bestehen bleiben, eine Weiterfahrt nach Russland ist in diesem Fall verboten.

Wann das Abkommen nun tatsächlich in Kraft treten kann, bleibt nach der abgesagten Unterzeichnung vorerst offen, denn auch die beiden Parlamente müssen das Papier noch abnicken. Dass es sich tatsächlich nur um eine wirklich letzte zeitliche Verzögerung handelt, ist nicht ganz unwahrscheinlich. Zuletzt hatten nämlich vor allem die Weißrussen Druck gemacht, denen Einnahmen aus dem Transitverkehr entgehen und die im Juni 2019 als Gastgeber der Europaspiele in Minsk Sportfans aus aller Welt erwarten.


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